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 CDU Ortsverband Römerberg
 




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Anträge der Fraktion im Gemeinderat
13.12.2011, 18:00 Uhr

Berücksichtigung von Erweiterungsmöglichkeiten sowie der Angliederung der Mediathek im Rahmen der Planungen einer Kindertagesstätte an der K 25

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Scharfenberger,
 
die Gemeinde Römerberg beabsichtigt, auf der gemeindeeigenen Fläche südlich der Skateranlage an der K 25 eine Kindertagesstätte zu bauen und durch die Protestantische Kirchengemeinde betreiben zu lassen. Derzeit sollen Planungen in Auftrag gegeben werden.
Dazu folgender Antrag der CDU-Fraktion für die Gemeinderatssitzung am 13.Dezember:
 

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13.12.2011, 18:00 Uhr

Stauts der Römerberger Grundschulen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Scharfenberger,

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 13.Dezember 11 zu nehmen:

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt:

1. mit den Schulleitungen der 3 Römerberger Grundschulen abzuklären, ob weiterer Bedarf an Ganztagsplätzen besteht;

2. mit der ADD abzuklären, ob auch eine weitere Römerberger Grundschule als Ganztagsschule genehmigt wird.


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13.12.2011, 18:00 Uhr

Beteiligung der Landeskirche an den Baukosten der KiTa St. Larentius?

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Scharfenberger,

in der „Rheinpfalz“ vom 29.November 11 wurde über den Umbau der evangelischen Kindertagesstätte Kastanienburg in Speyer berichtet. Wie dem Presseartikel zu entnehmen ist, schlägt die Baumaßnahme mit Gesamtkosten von 1,074 Millionen € zu Buche. Davon trägt die protestantische Landeskirche 130 000 €.


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15.11.2011, 18:00 Uhr

Erstellung eines Konzepts zur energetischen Sanierung der gemeindeeigenen Immobilien

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Scharfenberger,
wir bitten Sie, folgenden Antrag der CDU-Fraktion auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 15.11.11 zu nehmen:
Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur energetischen Sanierung der gemeindeeigenen Gebäude zu erstellen bzw. fortzuschreiben.

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15.11.2011, 18:00 Uhr

Vor- und Nachteile von Wiederkehrenden Beiträgen zum Ausbau von Verkehrslangagen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Scharfenberger,

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 15.November zu nehmen:

Der Gemeinderat wird über die Thematik „Wiederkehrende Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen – Vor- und Nachteile für die Bürger“ informiert, um in einer der nächsten Ratssitzungen einen entsprechenden Beschluss zu fassen.


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15.11.2011, 18:00 Uhr

Sachstand der Verkehrsentlastung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Scharfenberger,
die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 15.11. zu nehmen:
Gibt es neue Erkenntnisse bzw. Ergebnisse über den aktuellen Sachstand bezüglich der geplanten Verkehrsmaßnahmen zur Entlastung der Anwohner der belasteten Hauptverkehrsstraßen in Römerberg?

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25.10.2011, 18:15 Uhr

Umsetzung von Verkehrsmaßnahmen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Scharfenberger,
  
wir bitten Sie, den Antrag der CDU-Fraktion auf die Tagesordnung der heutigen Gemeinderatssitzung zu nehmen:
Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, mit dem Landesbetrieb Mobilität Verhandlungen zu führen mit dem Ziel, folgende Verkehrsmaßnahmen umzusetzen:
1.     Im Bereich der Straßenkuppe („Spitzhut“) der Landesstraße L 507 zwischen Römerberg und Lingenfeld ist eine durchgezogene Mittellinie aufzubringen.
2.     Im selben Bereich wird eine Geschwindigkeitsbeschränkung von höchstens 70 km/h erlassen.
3.     Bau eines Radweges entlang der L 507 Richtung Lingenfeld, wie bereits am 4.12.07 von der CDU beantragt und vom Gemeinderat beschlossen.

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27.08.2011, 18:08 Uhr

Sachstandsbericht bezüglich der geplanten verkehrsentlastenden Maßnahmen in Römerberg

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Scharfenberger,
 
die CDU-Fraktion bittet Sie, den TOP „Information über die Verkehrsentlastung Römerberg“ auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 30. August zu nehmen.
Dabei bitten wir um einen aktuellen Sachstandsbericht bezüglich der geplanten verkehrsentlastenden Maßnahmen in Römerberg durch den Landesbetrieb Mobilität.

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22.02.2011, 18:58 Uhr

Gemeinsamer Antrag auf ein Moderationsverfahren Verkehr (auf Initiative der CDU-Fraktion)

CDU – Fraktion                                                                                         22.02.2011
B 90/Die Grünen – Fraktion
SPD – Fraktion
VIR – Fraktion                                                                                       
 
 
Herrn Bürgermeister
Manfred Scharfenberger
Am Rathaus 4
 
67354 Römerberg
 
 
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Scharfenberger,
 
die vier Fraktionen bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 22.02.11 zu nehmen:
 
Der Gemeinderat Römerberg spricht sich für ein „Moderations- bzw. Mediationsverfahren Verkehr“ zusammen mit den zuständigen Behörden und den beteiligten Römerberger Gruppierungen aus.

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16.02.2011, 21:36 Uhr

Antrag auf Errichtung einer Fläche für Baumpflanzungen über Patenschaften aus besonderem Anlass

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Scharfenberger,
 
die CDU-Fraktion bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 22.02.2011 zu nehmen:
 
Die Gemeindeverwaltung richtet entlang des Buschwegs auf der westlichen Seite ausgewählte und geeignete Flächen ein, auf denen aus besonderem Anlass durch Privatpersonen oder Firmen Bäume gepflanzt werden können.

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